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Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 19. November 2015

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. Das Video wird oben auf der Seite abgespielt.
 

Die Stellungnahmen in der Ratsversammlung zum Olympia-Bürgerentscheid finden Sie unter den Tagesordnungspunkten 8 und 8.1.

Hier geht es direkt zur Diskussion.

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Video 1
   
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
   
3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
   
4 Aktuelle Stunde
   
5 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 15.10.2015
     
6 Mitteilungen des Stadtpräsidenten Video 2
 
   
7 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
   
7.1
ohne Aussprache
"Intermodaler Hafenausbau Kiel: Seitenrampen Ostuferhafen - Ausbau des Ostuferhafens Kiel als intermodale Schnittstelle durch Errichtung einer Doppelrampenanlage zur seitlichen Be- und Entladung von RoRo-Schiffen“ - Förderprojekt im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft (2014-2020)
Drucksache: 0897/2015

Büro des Oberbürgermeisters
   
7.2 
ohne Aussprache
Transnationale EU-Projekte - aktueller Sachstand
Drucksache: 0902/2015

Büro des Oberbürgermeisters
   
7.3 Umsetzung der vollständigen Barrierefreiheit im Kieler ÖPNV bis zum 01.01.2022
Drucksache: 0890/2015

Eigenbetrieb Beteiligungen
 
   
7.4 
ohne Aussprache
Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
Drucksache: 0916/2015

Amt für Finanzwirtschaft, 90.1
   
7.5 
ohne Aussprache
Dokumentation zur Veranstaltung "Zugänge zu Hochschulen“ am 13.07.2015
Drucksache: 0806/2015

Dez. V, Bildungsmanagement
   
8 Große Anfragen
   
9 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
   
9.1 
ohne Aussprache
Nachwahl im Ausschuss für Schule und Sport
Drucksache: 0946/2015

Ratsherr Dr. Traulsen, SPD-Ratsfraktion
   
9.2
ohne Aussprache
Nachwahl im Ortsbeirat Schilksee
Drucksache: 0975/2015

Ratsherr Dr. Traulsen, SPD-Ratsfraktion
   
9.3
ohne Aussprache
Umbesetzung im Innen- und Umweltausschuss
Drucksache: 0971/2015

Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
   
9.4 
ohne Aussprache
Umbesetzungen im Ausschuss für Schule und Sport
Drucksache: 0996/2015

Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
     
10 Anträge aus der Ratsversammlung Video 3
 
   
10.1 Design-Wettbewerb Kieler Woche Plakat
Drucksache: 0365/2015

Ratsherren Oroshi und Vollborn, CDU-Ratsfraktion
     
10.2 Sicherheitskonzept für die olympischen/paralympischen Segelwettbewerbe 2024
Drucksache: 0950/2015

Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE 
Video 4
Video 5
     
10.3 Kommunen beim Ausbau des barrierefreien ÖPNV nicht allein lassen
Drucksache: 0956/2015

Ratsherren Heinrichs, Raschke und Wehner, SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Oschmann, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Swoboda, Ratsherren Schmidt und Seele, SSW-Ratsfraktion

Hier wurde auch TOP 7.3 zur Beratung aufgerufen.

Video 8 zeigt eine Unterbrechung der Sitzung. Der Ton wurde deshalb ausgestellt.
Video 6
Video 7

Video 8
Video 9
     
10.4 Wirkungsorientierter Haushalt bei freiwilligen Leistungen, hier: Musikschule (Produkt 263001)
Drucksache: 0961/2015

Ratsherr Hencke und Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
Video 10
     
10.5 Integration durch Arbeit
Drucksache: 0962/2015

Ratsherr Hencke, FDP-Ratsfraktion
Video 11 Video 12 Video 13 Video 14
   
10.5.1 Änderungsantrag zu TOP 10.5., Integration durch Arbeit, Drs. 0962/2015
Drucksache: 0980/2015

Ratsfrau Yilmaz und Ratsherr Kokocinski, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Rudow, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion
Ratsherr Hencke, FDP-Ratsfraktion
     
10.6 Kostenübernahme Flüchtlingsunterbringung durch Land
Drucksache: 0966/2015

Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
Video 15 Video 16
   
11 Weitere Anträge
     
12 Beschlussvorlagen Video 17
   
12.1
ohne Aussprache
Wirtschaftsplan für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel für das Wirtschaftsjahr 2016
Drucksache: 0869/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.2
ohne Aussprache
Achte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)
Drucksache: 0860/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.3 
ohne Aussprache
Achter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WH Gewerbe)
Drucksache: 0861/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.4
ohne Aussprache
Dritte Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)
Drucksache: 0862/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.5
ohne Aussprache
Elfte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)
Drucksache: 0863/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.6 
ohne Aussprache
Aufhebung des Tarifes der Landeshauptstadt Stadt Kiel für die Reinigung der Schlammkisten auf Grundstücken.
Drucksache: 0864/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.7
ohne Aussprache
Neufassung der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel
Drucksache: 0865/2015

Abfallwirtschaftsbetrieb, 71
   
12.8
ohne Aussprache
Ausweitung des Innerstädtischen Contractings auf Freie Träger
Drucksache: 0895/2015

Umweltschutzamt, 18.23
   
12.9
ohne Aussprache
Bebauungsplan Nr. 1004 "Vereinsheime Kiellinie“ (Satzungsbeschluss)
Drucksache: 0867/2015

Stadtplanungsamt, 61
   
12.10
ohne Aussprache
Bebauungsplan Nr. 944 Teil II "Gewerbegebiet Steekberg“ (Satzungsbeschluss)
Drucksache: 0870/2015

Stadtplanungsamt, 61
   
12.11
ohne Aussprache
Überplanmäßige Bereitstellung von Finanzmitteln für Gewerbesteuerzahlungen der Betriebe gewerblicher Art der Landeshauptstadt Kiel infolge der Betriebsprüfung des Finanzamtes Kiel-Nord für die Jahre 2005 - 2009
Drucksache: 0875/2015

Amt für Finanzwirtschaft, 90.1
   
12.12 Integrierte StadtTEILentwicklungskonzepte Pries/Friedrichsort und Holtenau
- Bericht 3: Bürgerbeteiligung
- Bericht 4: Integriertes Handlungskonzept
Drucksache: 0892/2015

Büro des Oberbürgermeisters
   
12.13
ohne Aussprache
Straßenbenennung im Gewerbegebiet Kiel-Wellsee
Drucksache: 0853/2015

Amt für Bauordnung, Vermessung und Geoinformation, 64.3
   
12.14
ohne Aussprache
Eigenbetrieb Parken der Landeshauptstadt Kiel - Feststellung Jahresabschluss 2014
Drucksache: 0900/2015

Eigenbetrieb Parken, 85
   
12.15
ohne Aussprache
Öffentlich-rechtlicher Vertrag vom 14.10.2015 zur Ergänzung des Vertrages vom 29.01.2013 über die Konsolidierungshilfen nach § 16 a des Finanzausgleichsgesetzes (FAG)
Drucksache: 0903/2015

Amt für Finanzwirtschaft, 90.1
   
12.16
ohne Aussprache
Jahresabschluss 2013 mit Lagebericht
Drucksache: 0920/2015

Amt für Finanzwirtschaft, 90.2
   
12.17
ohne Aussprache
Schwimmhalle Schilksee: Fördermittelantrag zur Sanierung
Drucksache: 0933/2015

Amt für Sportförderung, 51.3
   
13 Kleine Anfragen
   
13.1 Obdachlosigkeit in Kiel
Drucksache: 0977/2015

Ratsherr Gutsche, WaKB
   
13.2 Flüchtlinge und entstandene Aufwendungen für Kiel bis zum 31.10.2015
Drucksache: 0982/2015

Ratsherr Gutsche, WaKB
   
14 Verschiedenes
   
15 Schließung der öffentlichen Sitzung