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Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 10. Dezember 2015

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. Das Video wird oben auf der Seite abgespielt.
 

Die Stellungnahmen in der Ratsversammlung zum Olympia-Bürgerentscheid finden Sie unter den Tagesordnungspunkten 8 und 8.1.

Hier geht es direkt zur Diskussion.

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Video 1
   
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
   
3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
   
4 Aktuelle Stunde
   
5 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 19.11.2015
   
6 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
   
7 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
   
7.1 Stellungnahme zur Drucksache Nr. 0619/2015 "Unterstützung für
Diensträder"
Drucksache: 0990/2015

Personal- und Organisationsamt
   
7.2
ohne Aussprache
Sport- und Freizeitbad: Baukosten unter Verrechnung der bewilligten
Fördermittel
Drucksache: 0883/2015

Amt für Sportförderung, 51.3
   
8 Große Anfragen
   
9 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
   
9.1
ohne Aussprache
Nachwahl im Bauausschuss
Drucksache: 1030/2015

Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
   
9.2
ohne Aussprache
Umbesetzung Schul- und Sportausschuss
Drucksache: 1049/2015

Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
     
10 Anträge aus der Ratsversammlung Video 2
   
10.1 Doppelstrukturen / Doppelförderungen
Drucksache: 1018/2015

Ratsherr Hencke, Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
     
10.2 Wieder-Benennung der Brücke im Sportboothafen Wik nach Gustav Garbe
Drucksache: 1026/2015

Ratsherr Wilkens, SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Langniß, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
Video 3
     
10.3 Kieler Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2008: Fortschreibung
Drucksache: 1028/2015

Ratsherr Homeyer, CDU-Ratsfraktion
Video 4
Video 5
Video 6
     
10.4 Teilfortschreibung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RP)
Drucksache: 1027/2015

Ratsherr Heinrichs, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Schröter, CDU-Ratsfraktion
Ratsherr Oschmann, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
Video 7
     
11 Weitere Anträge Video 8
   
12 Beschlussvorlagen
   
12.1 Integrierte StadtTEILentwicklungskonzepte Pries/Friedrichsort und
Holtenau

Bericht 3: Bürgerbeteiligung
Bericht 4: Integriertes Handlungskonzept
Drucksache: 0892/2015

Büro des Oberbürgermeisters
   
   
12.2
ohne Aussprache
Zusammenarbeit in der Abwasserbeseitigung Umland und Kiel
Drucksache: 0927/2015

Büro des Oberbürgermeisters
   
12.3
ohne Aussprache
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetrieb Beteiligungen
Drucksache: 0979/2015

Eigenbetrieb Beteiligungen 83.1
   
12.4
ohne Aussprache
Gründung einer Tochtergesellschaft der Städtisches Krankenhaus Kiel GmbH
Drucksache: 0993/2015

Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.1.1
     
12.5 Betreff: Perspektiven für den Britischen Yachtclub
hier: Struktur- und Nutzungskonzept
Drucksache: 0893/2015

Stadtplanungsamt-AL 61
Video 9
Video 10
     
12.6
ohne Aussprache
Eigenbetrieb Parken der Landeshauptstadt Kiel - Wirtschaftsplan 2016
Drucksache: 0901/2015

Eigenbetrieb Parken
Video 11
   
12.7
ohne Aussprache
Satzung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst der
Landeshauptstadt Kiel
(Benutzungsentgeltsatzung) - 3. Nachtragssatzung
Drucksache: 0995/2015

Feuerwehr, 13.4
   
12.8
ohne Aussprache
Vertrag über eine gemeinsame Servicestelle Digitalfunk mit den Kreisen Plön und Rendsburg-Eckernförde
Drucksache: 0963/2015

Feuerwehr, 13.5
   
12.9
ohne Aussprache
Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Erhebung einer
Zweitwohnungsteuer
(Zweitwohnungsteuersatzung)
Drucksache: 1016/2015

Amt für Finanzwirtschaft-90.3
   
12.10
ohne Aussprache
Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Beschäftigungs-förderungsmaßnahmen aus dem Programm "Soziale Teilhabe am
Arbeitsmarkt“ im Sport- und Begegnungspark auf dem Ostufer an die
Turn- und Sportvereinigung Gaarden von 1875 e.V. und die Evangelische Stadtmission Kiel gGmbH
Drucksache: 1022/2015

Amt für Sportförderung, 51.3
   
12.11 Fortführung des Projektes "Muttersprachliche Begleitung für Frauen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind“ ab dem Haushaltsjahr 2016
Drucksache: 0970/2015

Amt für Soziale Dienste, 53.0.5
   
12.12
ohne Aussprache
Rückübertragung der Aufgabe "Geltendmachung von Ansprüchen aus
§ 33 SGB II - Anspruch des Leistungsempfängers auf Unterhalt nach
bürgerlichem Recht“ auf das Jobcenter Kiel
Drucksache: 0959/2015

Amt für Soziale Dienste, 53.0
   
12.13
ohne Aussprache
Kinder- und Jugendbetreuung in der Gemeinschaftsunterkunft
Marinetechnikschule
Drucksache: 1006/2015

Jugendamt, 54 JHP.Con
     
12.14 Holsteinstadion: Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen
Drucksache: 1042/2015

Amt für Sportförderung
Video 12
Video 13
Video 14
     
13 Kleine Anfragen Video 15
   
13.1 Obdachlosigkeit in Kiel
Drucksache: 0977/2015

Ratsherr Gutsche, WaKB
   
   
13.2 Flüchtlinge und entstandene Aufwendungen für Kiel bis zum 31.10.2015
Drucksache: 0982/2015

Ratsherr Gutsche, WaKB
   
13.3 Erste Stadtbahnlinie von Schönberg nach Schilksee
Drucksache: 0989/2015

Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
   
14 Verschiedenes
   
15 Schließung der öffentlichen Sitzung