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Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 21. April 2016

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.
Die jeweiligen Video-Teile der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung aufrufen. Das Video wird oben auf der Seite abgespielt.
 

Tagesordnung

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  Video 1
 
 
   
2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

Sitzungsunterbrechung
     
3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Video 2
   
4 Aktuelle Stunde
   
5 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 17.03.2016
   
6 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
   
6.1
ohne Aussprache
Termine für die Sitzungen der Ratsversammlung im Jahr 2017
Drucksache: 0286/2016

Büro des Stadtpräsidenten
   
7 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
   
7.1
ohne Aussprache
Jahresbericht des Büros des Stadtpräsidenten,
Abteilung Internationale Städtepartnerschaften/Bevölkerungskontakte
Drucksache: 0207/2016


Büro des Stadtpräsidenten, SP-2
   
7.2
ohne Aussprache
Sachstand Handlungskonzept im Bereich Elektromobilität im
Kieler Linienbusverkehr
Drucksache: 0198/2016

Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2
   
7.3 Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau
Vorbereitende Untersuchung nach BauGB und weitere Gutachten
Drucksache: 0146/2016

Bürgermeister Todeskino

Auf die bereits übersandten Anlagen 1-3 wird verwiesen
   
7.4
ohne Aussprache
Verzeichnisse der Dienstleistungen in bau- und planungsrechtlichen
Angelegenheiten
Drucksache: 0256/2016

Bürgermeister Todeskino
   
7.5
ohne Aussprache
Sachstand zum Bundesverkehrswegeplan 2030 - Straßenbauprojekte auf Kieler Stadtgebiet
Drucksache: 0261/2016

Tiefbauamt
   
7.6
ohne Aussprache
Entscheidungen gem. § 95 d der Gemeindeordnung - unerhebliche
Haushaltsveränderungen -
Drucksache: 0220/2016

Amt für Finanzwirtschaft - 90.1
     
  Mündliche Mitteilung von Stadtrat Röttgers zum Thema
"Haushalts- und Stellenplanaufruf 2017“
Video 3
     
8 Große Anfragen Video 4
   
9 Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
   
9.1
ohne Aussprache
Nachwahlen im Hauptausschuss, im Finanzausschuss, im Wirtschafts-ausschuss sowie im Ausschuss für Schule und Sport
Drucksache: 0292/2016

Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
   
9.2
ohne Aussprache
Umbesetzung im Schulleiterwahlausschuss
Drucksache: 0200/2016

Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
   
9.3
ohne Aussprache
Umbesetzungen in den Ausschüssen
Drucksache: 0199/2016

Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
     
10 Anträge aus der Ratsversammlung Video 5
Video 6
Video 7
 
 
 
 
   
10.1 Beauftragte/Beauftragter für Integration/Flüchtlinge und Migration
Drucksache: 0201/2016

Ratsherr Yildirim von Pickardt, CDU-Ratsfraktion
   
10.1.1 Änderungsantrag Drucksache 0201/2016
Beauftragte/Beauftragter für Integration/Flüchtlinge und Migration
Drucksache: 0347/2016

Ratsfrau Yilmaz, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Hake, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion
     
10.2 Müllverwehungen (Littering) begegnen
Drucksache: 0325/2016

Ratsfrau Yilmaz, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Dr. Baum, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
Video 8
     
10.3 Steuerungsmöglichkeiten zur Reduktion von Einweggetränkebechern
Drucksache: 0700/2015

Ratsfrau Yilmaz, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Dr. Baum, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
Video 9
 
 
10.4 Versorgungssituation erdgasgetriebener Fahrzeuge
Drucksache: 0321/2016

Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE
Video 10
Video 11
 
     
10.5 Kieler Kinderrepublik 2017
Drucksache: 0322/2016

Ratsherr Wieser, Ratsfraktion DIE LINKE
Video 12
 
 
10.6 Für einen Masterplan Gute Arbeit in der Kiel Region - gemeinsam Handeln, Perspektiven entwickeln
Drucksache: 0324/2016

Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
Video 13
 
 
10.7




10.7.1
Spielleitplanung für Kiel
Drucksache: 0317/2016

Ratsherr Homeyer, Ratsfrau Pries, CDU-Ratsfraktion

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE
(wurde auf den Tisch gelegt)
Video 14
 
 
 
   
11 Weitere Anträge
   
11.1
ohne Aussprache
Weiterführung des Sommerbades Katzheide
Drucksache: 0994/2009

Ortsbeirat Gaarden
     
12 Beschlussvorlagen Video 15
Video 16
Video 17
 
 
 
 
   
12.1
ohne Aussprache
1. Nachtrag zum Interkommunalen Vertrag zur gemeinsamen Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich der
Gemeinde Melsdorf
Drucksache: 0283/2016

Büro des Oberbürgermeisters
     
12.2 Entwicklung verbindlicher Leitlinien für die Beteiligung von
Einwohnerinnen und Einwohnern in der Landeshauptstadt Kiel
Drucksache: 0127/2016

Pressereferat
     
12.3
ohne Aussprache
Teilfortschreibung des 4. Regionaler Nahverkehrsplan für die
Landeshauptstadt Kiel (Teilfortschreibung 2016 des 4. RNVP)
Drucksache: 0219/2016

Eigenbetrieb Beteiligungen - 83.2
Video 18
 
 
   
12.4 Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau
Einleitung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach
Besonderem Städtebaurecht
Drucksache: 0234/2016

Bürgermeister Todeskino
 
12.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1003V 'Nettelbeckstraße'
Hier: Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB
Drucksache: 0287/2016

Stadtplanungsamt - 61.0.2
 
 
12.6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1003V "Blockinnenentwicklung Nettelbeckstraße / Hardenbergstraße“ (Satzungsbeschluss)
Drucksache: 0222/2016

Stadtplanungsamt - 61.0.2
Video 19
 
 
12.7
ohne Aussprache
Überplanmäßige VE bei der Investitionsnummer 5440010120 Verlängerung Mühlendamm mit Anbindung (Anschlussstelle Kiel-Mitte)
Drucksache: 0272/2016

Tiefbauamt - 66.1
Video 20
 
 
   
12.8 Auftrag zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans
Drucksache: 0123/2016

Feuerwehr - 13.6
 
 
12.9 Bauliches Gesamtkonzept für das Regionale Berufsbildungszentrum
Soziales, Ernährung und Bau (RBZ 1) - Zeitplan für die Sanierung der Schule am Rondeel / Nutzung der alten Muthesius Kunsthochschule für
die Unterbringung von DaZ-Basisklassen
Drucksache: 0281/2016

Amt für Schulen -  AL52
Immobilienwirtschaft - AL60
Video 21
Video 22
Video 23
     
12.10
ohne Aussprache
Wiederbesetzung des Verwaltungsratsmitglieds des Regionalen Berufs-bildungszentrums Technik (RBZ Technik) der Landeshauptstadt Kiel
Drucksache: 0265/2016

Amt für Schulen -  52.1
Video 24
   
12.11
ohne Aussprache
Wiederbesetzung des Verwaltungsratsmitglieds des Regionalen Berufs-bildungszentrums Wirtschaft (RBZ Wirtschaft) der Landeshauptstadt Kiel
Drucksache: 0267/2016

Amt für Schulen - 52.1
   
12.12
ohne Aussprache
Annahme einer Spende für den Skatepark Gaarden
Drucksache: 0276/2016

Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen - 56.2
   
13 Kleine Anfragen
   
13.1 Verzeichnisse für Dienstleistungen?
Drucksache: 0177/2016

Ratsherr Vollborn, CDU-Ratsfraktion
   
13.2 Werterhaltende Maßnahmen
Drucksache: 0195/2016

Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
   
14 Verschiedenes
   
15 Schließung der öffentlichen Sitzung