Volltextsuche innerhalb von www.kiel.de

Kieler Ratsversammlung

Zum Anzeigen des Video-Beitrages benötigen Sie den Adobe Flash Player.
(Zum Download des Adobe Flash Players)

Aufzeichnung der Live-Übertragung
durch den Offenen Kanal Kiel

Tagesordnung

1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit	Video 1
2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
3	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
4	Aktuelle Stunde
5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 10.05.2012
6	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
6.1 ohne Aussprache	Termine für die Sitzungen der Ratsversammlung im Jahr 2013 Drucksache: 0381/2012 Stadtpräsidentin Kietzer
7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
7.1 ohne Aussprache	Entscheidungen gem. § 95 d der Gemeindeordnung - unerhebliche Haushaltsveränderungen - Drucksache: 0245/2012 Stadtrat Röttgers
7.2 ohne Aussprache	Überführung des Freilichtmuseums Molfsee in die Stiftung Schloß Gottorf Drucksache: 0310/2012 Stadtrat Röttgers
7.3 ohne Aussprache	Winterdienst 2011/2012 Drucksache: 0346/2012 Stadtrat Röttgers
7.4 ohne Aussprache	Reform im Dezernat für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport Drucksache: 0177/2012 Stadtrat Möller
7.5	Konzept zur Organisation der Kooperation in der Bildungsregion Kiel sowie der Organisation eines Bildungsbüros Drucksache: 0187/2012 Stadtrat Möller Beschlussblatt	Video 2 Video 3 Video 4
7.6	Sozialpolitisches Hearing 2011 zum Thema Altersarmut Drucksache: 0263/2012 Stadtrat Möller - Die Anlage wurde bereits vorab versandt -	Video 5 Video 6
8	Große Anfragen	Video 7
9	Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien
9.1 ohne Aussprache	Besetzung Ortsbeirat Suchsdorf Drucksache: 0374/2012 Ratsfrau Günther, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
9.2 ohne Aussprache	Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Wik Drucksache: 0377/2012 Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion Austauschmaterial
9.3 ohne Aussprache	Besetzung Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm Drucksache: 0413/2012 Ratsfrau Günther, Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
9.4 ohne Aussprache	Umbesetzung im Aufsichtsrat u. Konsortialausschuss der Stadtwerke Kiel AG Drucksache: 0417/2012 Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion
10	Anträge aus der Ratsversammlung	Video 8 Video 9 Video 10
10.1	Menschenrechte in Partnerstädten Drucksache: 0395/2012 Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
10.1.1	Alternativantrag Kooperation
10.2	Festlegung neuer Raumstandards für allgemein bildende Schulen und Mensen Drucksache: 0399/2012 Ratsherr Ehmke, CDU-Ratsfraktion	Video 11 Video 12 Video 13
10.3	Die Ratsversammlung wehrt sich gegen die Vorverurteilung ihrer Mitglieder Drucksache: 0398/2012 Ratsherr Gutsche, NPD	Video 14
10.4	Die Ratsversammlung verurteilt jede Form von Gewalt zur Durchsetzung politischer Gesinnungen Drucksache: 0405/2012 Ratsherr Gutsche, NPD
11	Weitere Anträge	Video 15 Video 16
11.1	Weiterführung des Sommerbades Katzheide (Pkt. 1.4 - Drs. 0940/2009) Drucksache: 0994/2009 Ortsbeirat Gaarden - Der Antrag wurde bereits mehrfach zurückgestellt -
	Da der Antrag in verschiedenen Ausschüssen weiterhin um sechs Monate zurückgestellt worden ist, steht der nicht zur Beratung und Beschlussfassung an
12	Beschlussvorlagen
12.1 ohne Aussprache	Ersatzneubau der Anlegebrücke Reventlou Drucksache: 0342/2012 Oberbürgermeister Albig
12.2 ohne Aussprache	Sanierungsgebiet Hörn Verlängerung der Kreditermächtigung Drucksache: 0232/2012 Bürgermeister Todeskino
12.3 ohne Aussprache	Aufhebung von Straßennamen Drucksache: 0327/2012 Bürgermeister Todeskino
12.4 ohne Aussprache	Wahl des 3. stellvertretenden Oberbürgermeisters Drucksache: 0394/2012 Bürgermeister Todeskino
12.5 ohne Aussprache	Anteilige Gewinnausschüttung des Gewinns 2011 der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG vom Eigenbetrieb Beteiligungen an die Landeshauptstadt Kiel vertreten durch den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel Drucksache: 0273/2012 Stadtrat Röttgers
12.6	Lagebericht und Jahresabschluss 2009 Drucksache: 0294/2012 Stadtrat Röttgers - Die beiden Anlagen wurden bereits übersandt -
12.7	Abfallwirtschaftskonzept Kiel 2012 - 2016 Drucksache: 0315/2012 Stadtrat Röttgers	Video 17 Video 18
12.8 ohne Aussprache	Satzung über Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Kiel (Benutzungsentgeltsatzung) Drucksache: 0385/2012 Stadtrat Röttgers	Video 19
12.9 ohne Aussprache	Gemeindewahlausschuss für die Wahl einer Oberbürgermeisterin/ eines Oberbürgermeisters Drucksache: 0389/2012 Stadtrat Röttgers - Das nachzureichende Material - Beschlussblatt
12.10 ohne Aussprache	Bürgerhaus Mettenhof - Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung Drucksache: 0312/2012 Stadtrat Möller Beschlussblatt
13	Kleine Anfragen
13.1	Die Stadt und ihre Sponsoren Drucksache: 0324/2012 Ratsherr Jansen, Ratsfraktion DIE LINKE Die Antwort liegt vor.
13.2	Jugendtreff "Kiste" Drucksache: 0291/2012 Ratsherr Lintzen, CDU-Ratsfraktion Antwort
13.3	Neue Raumstandards für allgemein bildende Schulen und Mensen Drucksache: 0340/2012 Ratsfrau Jürgensen, FDP-Ratsfraktion Antwort
13.4	Überprüfung der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit des Kreisverbandes der Kleingärtner Kiel e.V. (Antragsschreiben von Frau Christiane Plate, Achterkamp 131, 24106 Kiel) Drucksache: 0378/2012 Ratsherr Homeyer, CDU-Ratsfraktion Antwort
13.5	Schulentwicklungsplan Drucksache: 0401/2012 Ratsherr Ehmke, CDU-Ratsfraktion Antwort
13.6	Ostseepark Schwentinental 4 Drucksache: 0403/2012 Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion - Das Material war im Nachversand versehentlich nicht beigefügt -
14	Verschiedenes