Nutzungsbedingungen für die mein.Kiel App

Die mein.Kiel App (im folgenden App) wird durch die Landeshauptstadt Kiel und den Kiel-Marketing e.V. (im folgenden Betreibende) den Nutzer*innen unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Ziel der App ist es, die Digitalisierung der Verwaltung erlebbar zu machen und soll langfristig eine Zugänglichkeit zu proaktiven Dienstleistungen schaffen. Durch die Kooperation der Landeshauptstadt Kiel und der Kiel-Marketing e.V. verbindet die App Verwaltungsangebote mit Freizeitangeboten und Informationen und soll perspektivisch als digitale Begleiterin sowohl den Alltag als auch den Besuch in Kiel begleiten und erleichtern. 

Für die Nutzungsbeziehung zwischen den Betreibenden und den Nutzer*innen gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.  Diese Nutzungsbedingungen werden durch die Nutzer*innen durch die Nutzung der App anerkannt. 

Die App steht im Google Play Store und dem Apple App Store zum kostenlosen Download bereit. 

Die Betreibenden sind um einen störungsfreien Betrieb der App bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die die Betreibenden Einfluss nehmen können. 

Die Betreibenden behalten sich vor, den Zugang zur App aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätslagen oder anderen Ereignissen, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken.

Eine Nutzung der App ist ohne Registrierung möglich. Um selbst Inhalte zu personalisieren, ist es notwendig sich zu registrieren. Eine Registrierung ist natürlichen Personen sowie Vereinen, Verbänden und Unternehmen gestattet.

 Für die Registrierung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich. 

Nach Abschluss der Registrierung erhält der*die Nutzer*in eine E-Mail an die zuvor angegebene E-Mailadresse mit einem Bestätigungslink, um das neu angelegte Konto zu bestätigen.

 Mit dem Anklicken des entsprechenden Feldes bei der Registrierung erklären die Nutzer*innen, dass sie die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen gelesen haben und mit diesen einverstanden sind.

Die Nutzer*innen verpflichten sich, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der App zu beeinträchtigen, insbesondere die App übermäßig zu belasten. Die Nutzer*innen verpflichten sich weiterhin, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, technische Beschränkungen und Zugangsbeschränkungen der App zu umgehen, und/oder die App zu verändern, zu modifizieren, weiterzuentwickeln oder weiterzuverbreiten.

Alle in der App veröffentlichten Inhalte (Layout, Texte, Bilder, Grafiken usw.) unterliegen dem Urheberrecht. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung seitens der Betreibenden. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Hiervon ausgenommen sind Kopien und Downloads für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch. Diese dürfen hergestellt werden. 

Haftung: Die Betreibenden haften vorbehaltlich der nachstehenden Regelungen nach den gesetzlichen Vorschriften. 

Die Betreibenden haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. 

Im Falle leichter Fahrlässigkeit haften die Betreibenden nur für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer*innen regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Soweit die Haftung der Betreibenden ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen. 

Die Betreibenden haften nicht für Schäden, die die Software an den Endgeräten der Nutzer*innen verursacht.

Die Nutzer*innen können das Nutzungsverhältnis jederzeit ordentlich gegenüber den Betreibenden oder durch Löschung des Benutzer*innenkontos bzw. durch Deinstallation der App kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

Für die Betreibenden liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn Nutzende die Verpflichtungen aus diesem Nutzungsvertrag nachhaltig verletzt. 

Haben die Betreibenden konkrete Anhaltspunkte dafür, dass eine dritte Person das Benutzer*innenkonto einer*eines Nutzer*in unbefugt nutzt, oder dafür, dass eine Nutzer*in gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, sind die Betreibenden berechtigt, das Benutzer*innenkonto dieser Nutzer*in zeitweise oder vollständig zu sperren. 

Der Betrieb der App und der Web-Plattform kann jederzeit von den Betreibern eingestellt werden.

Auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Die Betreibenden behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und die weitere Nutzung der Plattform von der Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen abhängig zu machen.  Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.


Wie funktioniert die mein.Kiel App?

Beim Starten der App, hast du die Möglichkeit auszuwählen, ob du dich registrieren möchtest („Ich bin hier Zuhause“) oder Du die App ohne Registrierung nutzt („Ich bin hier zu Gast“).

Funktionen, welche nur mit einer Registrierung (Nutzung des Modus "Ich bin hier Zuhause") möglich sind: 

  • Services der Verwaltung
  • Speicherung von Favoriten
  • Anmeldung für den Newsletter von Kiel-Marketing 

Bei Fragen oder Anregungen zu mein.Kiel wende Dich gern an uns unter , damit wir diesen Service für dich weiter verbessern können.

Dein mein.Kiel-Team