Wer? Wie? Was? Kommunalpolitik in Kiel

Am 7. Februar 2019 veranstaltete das Büro des Stadtpräsidenten zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein im Atelierhaus im Anscharpark ein Seminar zum Thema Kommunalpolitik in Kiel.

Für eine aktive Mitgestaltung der Stadtgesellschaft und Stadtentwicklung ist es unverzichtbar, dass Bürger*innen und Vertreter*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft an politischen Entscheidungsprozessen teilhaben, sich einbringen und engagieren. Dafür ist es entscheidend, zu wissen, wie Kommunalpolitik und –verwaltung funktionieren und das ist durchaus komplex.

Unter dem Titel „Wer? Wie? Was? Kommunalpolitik in Kiel. Ein kleiner Wegweiser durch das Labyrinth der kommunalen Parlamentsarbeit.“ informierten Mitarbeiter*innen aus der Stadtverwaltung daher über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik.

Sie stellten ausführlich Arbeitsweisen und Instrumente von Politik und Verwaltung in Kiel vor und informierten auch über mögliche Unterstützung für zivilgesellschaftliches Engagement beispielsweise durch unterschiedliche Förderfonds der Landeshauptstadt.

Talk-Runde mit dem Stadtpräsidenten

Den Info-Blöcken vorangestellt war eine Talk-Runde mit dem Stadtpräsidenten Hans-Werner Tovar, dem Vorsitzenden des Jungen Rates Kiel Özgürcan Baş sowie Christine Ax vom Kieler Ernährungsrat.

In der lebhaften Diskussion ging es vor allem um die persönliche Motivation, Kommunalpolitik zu machen oder sich zivilgesellschaftlich zu engagieren.

Die starke Nachfrage nach dem Seminar machte deutlich, dass bei den Bürger*innen ein großer Informationsbedarf besteht. Daher ist angedacht, weitere Seminare anzubieten.

Präsentationen der Veranstaltung zum Download

Vertiefende Informationen zur Funktionsweise und den Aufgaben von Ratsversammlung und Ortsbeiräten sowie zur Leitlinie Bürger*innen-Beteiligung finden Sie hier:

Download Präsentation zu Kommunalverwaltung und -politik

Download Präsentation zur Leitlinie Bürgerbeteiligung

Hintergrundinformationen

Demokratie – also die verbindliche Zusicherung von Freiheit, Gleichheit, Sicherheit und Menschenwürde – kann es nur dort geben, wo sich Menschen aktiv und engagiert für diese Werte einsetzen; dort, wo Bürger*innen sich an gesellschaftlichen Diskursen und politischen Entscheidungen beteiligen, gegen Fehlentwicklungen und Missstände eintreten, ihre Anliegen formulieren und ihre Kompetenzen in die Lösung von Problemen einbringen.

Das gilt für alle gesellschaftlichen Bereiche – von der Politik über Wissenschaft und Bildung bis zur Wirtschaft - und das gilt für alle politischen Ebenen – von der Kommunal- bis zur Weltpolitik.

Ebenso vielfältig sind die Formen zivilgesellschaftlichen Engagements. Sie reichen von der Mitarbeit in Initiativen, Organisationen und Verbänden über Beteiligung in Bürger*innenforen und konkreten Projekten bis hin zu Demonstrationen und zivilem Ungehorsam.

Die Kommune als unmittelbares Lebensumfeld ist für viele Menschen ein besonders attraktiver Ort, demokratisches Engagement zu entfalten und zu leben. Hier können Möglichkeiten und Ergebnisse des eigenen Einsatzes unmittelbar erlebt werden.

Die vielfältigen Kenntnisse, Erfahrungen und Zielsetzungen von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen können in den Städten und Kommunen wichtige Impulse für notwendige Entwicklungen geben, Interessen kenntlich und Kompetenzen wirksam machen. Das qualifiziert sowohl Arbeits- und Entscheidungsprozesse als auch deren Ergebnisse. Und kommunales Engagement kann immer auch ein kleiner Beitrag zu einer besseren Welt sein.

Zivilgesellschaftliches Engagement in der Kommune hat aber immer auch Voraussetzungen: Die Akteur*innen müssen über Kenntnisse und Handwerkzeug verfügen.