Kieler Ratsversammlung

7.1

Besetzung des Verwaltungsrates RBZ Wirtschaft

Amt für Schulen, 52.3

- ohne Aussprache -

7.2

Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums

Umweltschutzamt, 18

7.2.1

Änderungsantrag zu Drs. 0043/2025-01 "Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums"

Ratsherr Pascal Schmidt, SSW

7.2.2

Änderungsantrag zur Drs.0043/2025-01 „Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums

Ratsherr Fabian Voß, AfD

7.2.3

Änderungsantrag zu Drs. 0043/2025-01 "Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums"

Ratsherr Jürgen Meereis, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Dr. Matthias Hüls, SPD

Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU

Ratsherr Pascal Schmidt, SSW

Ratsherr Björn Thoroe, DIE LINKE/DIE PARTEI

7.3

Umgestaltung der Holstenstraße und benachbarte Plätze - Hier: Auftrag zum Planungsbeginn und zur Beteiligung für den zweiten Bauabschnitt

Stadtplanungsamt, 61.3

- ohne Aussprache -

7.4

Nachwahl XI. Beirat für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel

Amt für Soziale Dienste, 53.4

- ohne Aussprache -

7.5

Finanzhilfen zum Aufbau oder zur Aufrechterhaltung von Kernkapazitäten im Sinne der nationalen Gesundheitsvorschriften in Häfen

Amt für Gesundheit, 50.Z

- ohne Aussprache -

8.1

Dritte Bildungskonferenz Jugend „Inklusion – Alle können mitmachen!“

Dezernat V, Referat Bildungsmanagement

- ohne Aussprache -

8.2

Vorgehensweise Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan und VEP- Planungsprogramm

Tiefbauamt, 66.1

- ohne Aussprache -

8.3

Veteran*innentag 2025 - „Kiel dankt für den Einsatz“

Büro des Oberbürgermeisters, OB.B

9.1

Gewalt gegen Mitarbeiter der Stadt Kiel im Jahre 2024

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.2

Falckensteiner Strand

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

- Die Antwort liegt vor -

9.3

Finanzierung von Sozialwohnungen

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.4

Straftaten in Flüchtlingsunterkünften/Gemeinschaftsunterkünften

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.5

Liegenschaften der Landeshauptstadt Kiel

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

- Die Antwort liegt vor -

9.6

Müllproblematik in der Landeshauptstadt Kiel

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.7

Illegal abgestellte Kraftfahrzeuge

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.8

Wahrung der Neutralitätspflicht von Stadträtinnen und Stadträten im Kontext politischer Kooperationsvereinbarungen

Ratsherr Sebastian Thiede, CDU

- Die Antwort liegt vor -

9.9

Zuschuss für den Kieler Tierschutz

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- Die Antwort liegt vor -

9.10

Luftschadstoffgrenzwerte am Theodor-Heuss-Ring

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

9.11

Zustand der Brückenbauwerke in Kiel

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- Die Antwort liegt vor -

9.12

Rattenbekämpfung

Ratsfrau Constance Prange, CDU

- Die Antwort liegt vor -

9.13

Wegfall von Sozialbindungen zu Beginn des Jahres 2025

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- Die Antwort liegt vor -

11.1

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

11.2

Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

11.3

Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

11.4

Besetzung des Ortsbeirates Mettenhof

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.5

Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.6

Besetzung von Ausschüssen

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.7

Besetzung des Schulleiterwahlausschusses

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.8

Umbesetzung des Ortsbeirates Gaarden

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.9

Benennung in die Ausschüsse als stellvertretendes Mitglied

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

11.10

Umbesetzung Ortsbeirat Mettenhof

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- ohne Aussprache -

11.11

Nachbesetzung Ausschüsse

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- ohne Aussprache -

11.12

Nachbesetzungen Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- ohne Aussprache -

11.13

Umbesetzung im Ortsbeirat Pries/Friedrichsort

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

11.14

Nachbesetzung Bauausschuss

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- ohne Aussprache -

11.15

Nachbesetzung im Ortsbeirat Holtenau

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

12.1

Schwimmen neu denken

Kinder- und Jugendbeirat (Junger Rat)

12.2

Genderneutrale Toiletten

Kinder- und Jugendbeirat (Junger Rat)

13.1

Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen oder Personen (Zuwendungsrichtlinie)“

Ratsfrau Antonia Grage, CDU

Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP fraktionslos

Ratsherr Dirk Becker, FDP fraktionslos

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

13.2

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

Ratsfrau Janine Blöhdorn, Bündnis 90/Die Grünen

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

13.2.1

Änderungsantrag zu Drs. 0167/2025 "Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken"

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

13.2.2

Änderungsantrag zu Drs. 0167/2025 "Mitgliedergewinnung für Freiwillige Feuerwehren stärken"

Ratsherr Pascal Schmidt, SSW

13.3

Prüfung der infrastrukturellen Voraussetzungen des Stadions Waldwiese für die 2. Frauen-Bundesliga

Ratsherr Sebastian Thiede, CDU

13.3.1

Alternativantrag zur Drs. 0374/2025 "Prüfung der infrastrukturellen Voraussetzungen des Stadions Waldwiese für die 2. Frauen-Bundesliga"

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

13.4

Gelbe Schleife am/im Kieler Rathaus

Ratsfrau Antonia Grage, CDU

13.5

(13.5 und 13.6 gemeinsam beraten)

Abschaffung der Zweitwohnungssteuer

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

13.6

Abschaffung der Hundesteuer

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

13.7

Alternative Finanzierungsinstrumente

Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU

 

Pause 18:24 Uhr - 18:59 Uhr

13.8

Sportförderrichtlinie aktualisieren

Ratsherr Özgürcan Ba?, SPD

Ratsherr Eike Selonke, Bündnis 90/Die Grünen

13.8.1

Änderungsantrag des Interfraktionellen Antrags Drs. 0426/2025 "Sportförderrichtlinie aktualisieren"

Ratsherr Sebastian Thiede, CDU

13.9

Grenzen dicht – Ausreisemoratorium jetzt!

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

13.10

Wahlerinnerung im Fall einer Stichwahl

Ratsfrau Antonia Grage, CDU

13.11

Resolution: Uni Kiel nicht kaputtsparen

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

13.12

Beflaggung von Dienstgebäuden und Liegenschaften der Stadt Kiel

Ratsherr Fabian Voß, AfD

13.13

Prüfung der Nutzung ungenutzter kommunaler Dachflächen für Photovoltaik und alternative Vermarktungskonzepte

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

13.14

Überleben der Procast Handform GmbH sicherstellen

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

13.14.1

Alternativantrag zu Drs. 0493/2025 "Überleben der Procast Handform GmbH sicherstellen"

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

13.15

Mehr Sozialwohnungen für Kiel

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

14.1

Gutachten zum Umgang mit der erodierenden Steilküste in Schilksee-Süd

Dezernat VI, Referat Klimaanpassung

- ohne Aussprache -

14.2

Teilnahme am European Climate Adaptation Award

Dezernat VI, Referat Klimaanpassung

- ohne Aussprache -

14.3

Fortschreibung Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt Kiel, 4. Stufe

Umweltschutzamt, 18.2

14.4

Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel

Tiefbauamt 66.0

- ohne Aussprache -

14.5

Widmung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel Hier: Parkplatz Muhliusstraße

Tiefbauamt, 66.0

- ohne Aussprache -

14.6

Umgang der Verwaltung mit Parklets im öffentlichen Raum

Tiefbauamt, 66

- ohne Aussprache -

14.7

Mobilitätskonzept-Ruhende Kfz-Verkehr 2035 - Umsetzung Bewohnerparken mit Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Schrevenparks

Tiefbauamt, 66.1

- ohne Aussprache -

 

Vor Behandlung von TOP 14.8 wurden die Punkte 14.9, 14.11, 14.12 und 14.13 aufgerufen.

14.8

Kiel 2042 – von der Vision zur Wirklichkeit

Büro des Oberbürgermeisters, OB.B

14.8.1

Änderungsantrag zur Drs. 0466/2025 "Kiel 2042 – von der Vision zur Wirklichkeit"

Ratsherr Sven Krumbeck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

14.9

- bereits nach TOP 14.7 behandelt -

Einnahme- und Ausgabepläne 2025 für das Sondervermögen der Landeshauptstadt Kiel für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren

Feuerwehr, 13.0

- ohne Aussprache -

14.10

EU-Projekt „Science comes to town“

Dezernat V, Referat für Wissenschaft

14.11

- bereits nach TOP 14.7 behandelt -

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Jugendamt, 54

- ohne Aussprache -

14.12

- bereits nach TOP 14.7 behandelt -

Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Förderung in Kindertagespflege

Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen, 56.1

- ohne Aussprache -

14.13

- bereits nach TOP 14.7 behandelt -

Beendigung der Kooperation mit der Freien und Hansestadt Hamburg über den Telefonischen Bürger*innenservice

Dezernat III, Referat des Dezernenten

- ohne Aussprache -

15.1

Termine für die Sitzungen der Ratsversammlung im Jahr 2026

Büro der Stadtpräsidentin, SP.1

- ohne Aussprache -

15.2

Tätigkeitsbericht des Sachbereiches Internationales und Nachhaltigkeit für das Jahr 2024

Büro der Stadtpräsidentin, SP.2

- ohne Aussprache -

 

Von 21:26 Uhr bis 21:28 Uhr wurde die öffentliche Sitzung unterbrochen, um die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte zu behandeln.

16.1

Referat Klimaanpassung

Dezernat VI, Referat Klimaanpassung

- ohne Aussprache -

16.2

Zero Waste-Konzept: Stand der Maßnahmenumsetzung

Umweltschutzamt, 18.4

- ohne Aussprache -

16.3

Einführung einer Übernachtungssteuer

Amt für Finanzwirtschaft, 90.3.2

 

Da die Sitzung um 22 Uhr beendet sein sollte, wurden die TOP 16.4, 16.5 und alle Punkte unter TOP 17 nicht mehr aufgerufen und werden erst in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung behandelt.

16.4

Weiterentwicklung Kiels als Kreative und innovative Stadt

Dezernat V, Referat Kreative Stadt

16.5

Auf dem Weg zum Masterplan „Kiel.Science.City“

Dezernat V, Referat für Wissenschaft

- ohne Aussprache -

17.1

Weitere Fragen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- Die Antwort liegt vor -

17.2

Bestand und Entwicklung von Sozialbindungen

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

- Die Antwort liegt vor -

17.3

Amtsleitung Amt für Schulen

Ratsfrau Elisabeth Pier, CDU

17.4

Kosten der Pavillons am Alten Markt

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

17.5

Straßennutzung KFZ und Fahrräder in Gaarden

Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU

17.6

Fragen zu Auswirkungen des „Herrenberg-Urteils“

Ratsherr Jan Wohlfarth, CDU

17.7

Ergänzungsfragen zur Drs.0292/2025 „Zustand der Brückenbauwerke in Kiel“

Ratsherr Fabian Voß, AfD