Kieler Ratsversammlung

Sitzung vom 19. Februar 2026

Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet.

In der Aufzeichnung können Sie über die Links in der Tagesordnung springen.

Tagesordnung

 

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1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern

3

Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

4

Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 15.01.2026

5

Aktuelle Stunde

 

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6

Fragestunde für Einwohner*innen

7

Große Anfragen

7.1

Sozialbetrug aufdecken: Einsatz des Modellprojektes „MISSIMO“

Ratsherr Eike Reimers, AfD

- Die Antwort liegt vor -

 

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7.2

Vermietung von Schulräumlichkeiten in Kiel an externe Nutzer*innen

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

8

Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien

8.1

Besetzung im Ortsbeirat Hassee/Vieburg

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- ohne Aussprache -

8.2

Umbesetzung im Ortsbeirat Wik

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- ohne Aussprache -

8.3

Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

8.4

Besetzung des Ortsbeirates Hassee/Vieburg

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

8.5

Nachbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.6

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- ohne Aussprache -

8.7

Abberufung aus dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- ohne Aussprache -

8.8

Abberufung aus dem Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

- ohne Aussprache -

8.9

Nach- und Umbesetzungen in den Ausschüssen

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.10

Nachbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.11

Umbesetzungen in den Aufsichtsräten

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.12

Nach- und Umbesetzungen in den Verwaltungsräten

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.13

Nachbesetzung des Präventionsrates

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.14

Umbesetzung im Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

8.15

Umbesetzung der Verbandsversammlung Förde-Sparkasse

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

9

Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte

 

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9.1

Beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss-Junger Rat

Kinder- und Jugendbeirat (Junger Rat)

10

Anträge aus der Ratsversammlung

 

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10.1

Tariftreue bei öffentlichen Vergaben

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

Ratsfrau Louisa Wiethold, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Matthias Treu, SPD

10.2

Evaluation von in Fahrradbügel umgewandelten Parkplätzen und Prüfung einer Rückumwandlung

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

 

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10.2.1

Änderungsantrag zu Drs 1389/2025 "Evaluation von in Fahrradbügel umgewandelten Parkplätzen und Prüfung einer Rückumwandlung"

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

 

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10.3

Bericht über militärische Übungen/Manöver auf Kieler Stadtgebiet

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

10.4

Wahl eines Stadtrates für Finanzen, Personal, Ordnung und Feuerwehr

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

 

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10.5

Wahl einer Stadträtin für Bildung, Jugend und Kultur

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

10.6

Bericht zur Umsetzung einzelner Beschlüsse unter Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

10.7

Einwohner*innenanregung zur Parkplatzsituation in der Clausewitzstraße

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

- ohne Aussprache -

10.8

Kieler Initiative für bezahlbaren Wohnraum

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU

 

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10.8.1

Änderungsantrag zu Drs. 0178/2026 „Kieler Initiative für bezahlbaren Wohnraum“

Ratsherr Dr. Andreas Ellendt, CDU

 

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10.9

Keine kommunale Unterstützung der FIFA-Fußball-WM 2026

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

 

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10.10

Kieler Gastronomie stärken!

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

 

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10.11

Einschätzung einer Ausgliederung der Abwasserbeseitigung

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

 

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10.12

Sofortiger Stopp der Umgestaltung der Immelmannstraße zur Einbahnstraße im Rahmen der Veloroutenplanung

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

Ratsfrau Claudia Büsgen, CDU

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

11

Anträge der Verwaltung

11.1

Quotenregelung für geförderten Wohnungsbau

Stadtplanungsamt, 61

11.1.1

Alternativantrag zur Drs. 1401/2025 "Quotenregelung für geförderten Wohnungsbau"

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

11.1.2

Änderungsantrag zur Drs.1401/2025 Quotenregelung für geförderten Wohnungsbau

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

11.1.3

Alternativantrag zur Drs. 1401/2025 "Quotenregelung für geförderten Wohnungsbau"

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

11.1.4

Änderungsantrag zur Drs. 1401/2025 "Quotenregelung für geförderten Wohnungsbau"

Ratsherr Arne Stenger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Sönke Klettner, SPD

Es wurden die Punkte 10.8, 11.1, 11.2 und 11.4 zusammen behandelt.

11.2

Einführung des Kieler Baulandmodells

Stadtplanungsamt, 61.1

 

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11.2.1

Änderungsantrag zur Drs. 1141/2025-01 "Einführung des Kieler Baulandmodells"

Ratsherr Arne Stenger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Sönke Klettner, SPD

11.3

Einfacher Bebauungsplan Nr. 1012 „Südlich Schönberger Straße“ - erneuter Satzungsbeschluss im ergänzenden Verfahren zur Fehlerbehebung nach § 214 Abs. 4 BauGB)

Stadtplanungsamt, 61.Z.1, 61.2

- ohne Aussprache -

11.4

Grundsatzbeschluss der Landeshauptstadt Kiel zur Anwendung der BauGB Novelle 2025 – „Bau-Turbo“

Stadtplanungsamt, 61.2

11.4.1

Änderungsantrag zur Drs. 0046/2026 "Grundsatzbeschluss der Landeshauptstadt Kiel zur Anwendung der BauGB Novelle 2025 – „Bau-Turbo“

Ratsherr Arne Stenger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Sönke Klettner, SPD

11.5

Einnahme- und Ausgabepläne 2026 für das Sondervermögen der Landeshauptstadt Kiel für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren

Feuerwehr, 13.FF, 13.Z.1

- ohne Aussprache -

11.6

Umbesetzung im Wahlprüfungsausschuss

Stadtamt, 24.2

- ohne Aussprache -

11.7

Wahl des Abstimmungsausschusses für den Bürger*innenentscheid Olympia 2026 am 19. April 2026

Stadtamt, 24.2

- ohne Aussprache -

11.8

Fragestellung und begleitende Informationen Olympiareferendum

Dezernat IV

11.8.1

Änderungsantrag zu Drs. 0130/2026 "Fragestellung und begleitende Informationen Olympiareferendum"

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

 

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11.8.2

Änderungsantrag zur Drs. 0130/2026 - Fragestellung und begleitende Informationen Olympiareferendum

Ratsherr Fabian Voß, AfD

11.9

Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Jugendamt, 54 AL

- ohne Aussprache -

 

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11.10

Rahmenkonzept Klimaanpassung für die Landeshauptstadt Kiel

Referat für Klimaanpassung, DVI.K

11.11

Zero.Waste.City Kiel – Ausstieg aus dem Zertifizierungsprozess mit Zero Waste Europe

Umweltschutzamt, 18.4

11.12

Teileinziehung von Flächen in der Landeshauptstadt Kiel - hier: Haßberg

Tiefbauamt, 66.0

- ohne Aussprache -

11.13

Verkehrsentwicklungsplan, hier: Fortschreibung

Tiefbauamt, 66.1

11.14

Mobilitätskonzept Gaarden

Tiefbauamt, 66.1

11.15

Überplanmäßige Auszahlungen den Teilplänen 538 und 542 mittels Deckung aus dem Teilplan 538

Tiefbauamt, 66.2

11.16

Unterstützung der Jüdischen Gemeinde Kiel e. V.

Büro der Stadtpräsidentin, SP.2

12

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

12.1

Einwohner*innenanregung zur Parkplatzsituation in der Clausewitzstraße

Büro der Stadtpräsidentin, SP.1

- ohne Aussprache -

13

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 

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13.1

Telefonischer Bürger*innenservice

Stadtamt, 24.S

- ohne Aussprache -

13.2

Sicherstellung der Eigenkapitalausstattung der Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG zur Umsetzung geförderter Neubauprojekte 2026

Dezernat IV, Dez IV R

 

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13.3

Straßenzustandsbericht 2025

Tiefbauamt, 66.1

13.4

Ergebnisse der Baumassenstudie und des Mobilitätskonzepts zum Meeresvisualisierungszentrum

Büro des Oberbürgermeisters, OB.B

13.5

Waffenverbotszonenverordnung

Ordnungsamt, 10.1.1

14

Kleine Anfragen

14.1

Neufassung der Entgeltordnung für Grabpflegeleistungen

Ratsherr Ralph Roick, CDU

- Die Antwort liegt vor -

14.2

Die Sicherheit der Stromversorgung in Kiel

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

14.3

Schilksee: Wo Olympische Träume Segel setzen!

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

- Die Antwort liegt vor -

14.4

Förderung der Kreativzentren

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

14.5

Möglichkeit zur Barzahlung in Kieler Ämtern und städtischen Gesellschaften

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

14.6

Gasversorgung in Kiel

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

14.7

EU-Förderprojekte – Wen fördern wir wirklich?

Ratsherr Fabian Voß, AfD

14.8

Wegfall von Sozialbindungen zu Beginn des Jahres 2026

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

15

Verschiedenes

16

Schließung der öffentlichen Sitzung