Kieler Ratsversammlung

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

3

Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 19.02.2026

4

Aktuelle Stunde

5

Fragestunde für Einwohner*innen

5.1

Räume für Wohnungslose und Armutsbetroffene

Lukas Ataide Estevao

5.2

Anfrage zum Standort Holtenau Ost

Jonas Kullmann

6

Große Anfragen

6.1

Situation von Kieler Afghan*innen

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

Die Antwort liegt vor.

6.2

Vermietung von Schulräumlichkeiten in Kiel an externe Nutzer*innen

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

Die Antwort liegt vor.

7

Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien

7.1

Besetzung des Kulturausschusses

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

7.2

Umbesetzung in den Ausschüssen

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

7.3

Umbesetzung im Aufsichtsrat Zentrum für maritime Technologie und Seefischmarkt ZTS Grundstücksverwaltung GmbH

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

7.4

Umbesetzung im Vorstand des Vereins "Die Pumpe e.V."

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

7.5

Umbesetzung im Kunstbeirat der Landeshauptstadt Kiel

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

7.6

Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Jugendhilfeausschuss

Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD

- ohne Aussprache -

7.7

Umbesetzung im Ortsbeirat Suchsdorf

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

7.8

Umbesetzung im Ortsbeirat Wik

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8

Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte

9

Anträge aus der Ratsversammlung

9.1

Wahl eines Stadtrates für Finanzen, Personal, Ordnung und Feuerwehr

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

9.1.1

Alternativantrag zu Drs. 0147/2026 Wahl eines Stadtrats für Finanzen, Personal, Ordnung und Feuerwehr

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

Ratsherr Marcel Schmidt , SSW

Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP

Ratsherr Dirk Becker, FDP

9.2

Wahl einer Stadträtin für Bildung, Jugend und Kultur

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

9.3

Teilnahme am Corona-Gedenktag

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

9.4

Bürger*innenentscheid über den Verkauf des ehemaligen MFG-5-Geländes

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

9.4.1

Änderungsantrag zu Drs. 0301/2026 „Bürger*innenentscheid über den Verkauf des ehemaligen MFG-5-Geländes“

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

9.5

Ein neuer Platz für die Wagengruppe Schlagloch

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

Ratsmitglied Ayse Fehimli, DIE LINKE/Die PARTEI

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

9.6

Kiel verurteilt die Angriffe auf die kurdische Selbstverwaltung in Rojava/ Nordostsyrien und stellt sich an die Seite der Kieler Bürger*innen mit kurdischer Abstammung.

Ratsmitglied Ayse Fehimli, DIE LINKE/Die PARTEI

9.7

Kiel wird krisenfest!

Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP

Punkt 9.7 wurde in dieser Sitzung nicht behandelt

10

Anträge der Verwaltung

10.1

Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 82 GO für die Förderung des Ausbaus des Holstein-Stadions

Dezernat IV, D IV R

- ohne Aussprache -

10.2

Eigenkapitalzuführung an die Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG zur Umsetzung geförderter Neubauprojekte 2026

Dezernat IV, Dez IV R

10.3

1. Nachtragswirtschaftsplan 2026 der Kieler Schwimm- und Sportstättenbetriebe

Kieler Schwimm- und Sportstättenbetriebe, 75.0

- ohne Aussprache -

10.4

Schulname Grundschule Kiel-Gaarden

Amt für Schulen, 52.1

- ohne Aussprache -

10.5

Bedarfsplanung der Kindertagesbetreuung 2026/2027 – Fortschreibung und Aktualisierung

Jugendamt, 54.P.1

10.6

Begründung zur Annahme einer Sachspende

Gesellschafts- und Brettspiele (Pen & Paper/Fantasy-Rollenspiele)

Jugendamt, 54.4

- ohne Aussprache -

10.7

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Kiel im Verein "Klima-kommune Deutschland e.V." und Teilnahme am Programm "Klimakommune"

Umweltschutzamt, 18.3

10.8

Verkehrs- und Mobilitätskonzept Strand Hasselfelde

Tiefbauamt, 66.1

10.9

IKG Barkauer Land

Referat für Wirtschaft, OB.W

- ohne Aussprache -

10.10

Interkommunales Gewerbegebiet Lehmkaten des Zweckverbandes Entwicklungsgemeinschaft Altenholz-Dänischenhagen-Kiel

Referat für Wirtschaft, OB.W

- ohne Aussprache -

10.11

Aktualisierung der “Richtlinien zur Förderung von Nachhaltigkeitsprojekten in der Landeshauptstadt Kiel“

Büro der Stadtpräsidentin, SP.2

10.11.1

Alternativantrag zur Drs. 0132/2026 - Aktualisierung der “Richtlinien zur Förderung von Nachhaltigkeitsprojekten in der Landeshauptstadt Kiel“

Ratsherr Fabian Voß, AfD

10.12

Standortentscheidung für den neuen Busbetriebshof der KVG – Begründung der Auswahl

Stadtplanungsamt, 61.1

- ohne Aussprache -

10.13

48. Änderung Flächennutzungsplan für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1049 „Busbetriebshof“ (Aufstellungsbeschluss)

Stadtplanungsamt, 61.Z.1, 61.2

- ohne Aussprache -

10.14

Bebauungsplan Nr. 1000 Torfmoorkamp Satzungsbeschluss

Stadtplanungsamt, 61.2, 61.Z.1

- ohne Aussprache -

10.15

Nachbesetzung des Beirats für Stadtgestaltung - Neuwahl

Stadtplanungsamt, 61.3

- ohne Aussprache -

10.16

Telefonischer Bürger*innenservice – Beauftragung zur Erneuerung der Kooperation mit dem Telefonischen HamburgService

Stadtamt, 24

10.17

Benennung der neuen Sporthalle "Klein Kielstein" nach Willi

Holdorf

Dezernat II

Nach Punkt 10.17 wurde der nichtöffentliche Teil behandelt. Danach ging es mit den Punkten 12 und 13 weiter.

11

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

12

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

12.1

Perspektive 115: Konzept zur Neuausrichtung des telefonischen Bürger*innenservice

Stadtamt, 24

12.2

Genehmigungserlass des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport zur Haushaltssatzung 2026

Amt für Finanzwirtschaft, 90.1

12.3

Bericht über die beauftragten externen Gutachten und Beratungsleistungen für den Zeitraum 2024 bis 2027

Amt für Finanzwirtschaft, 90.1

- ohne Aussprache -

12.4

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Dezernat IV, D IV R

12.5

Umsetzung des Förderprogrammes "Investitionsprogramm Ganztagsausbau - GGSK II"

Amt für Schulen, 52.1

12.6

Aktuelle Entwicklungen in den Hilfen zur Erziehung, Inobhutnahmen und Kindeswohlgefährdungen in der Landeshauptstadt Kiel

Jugendamt, 54.3, 54.P2

- ohne Aussprache -

12.7

Interkommunale Gewerbe- und Industriegebiete – Bestand und Perspektiven

Referat für Wirtschaft, OB.W

- ohne Aussprache -

13

Kleine Anfragen

13.1

Möglichkeit zur Barzahlung in Kieler Ämtern und städtischen Gesellschaften

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

Die Antwort liegt vor.

13.2

EU-Förderprojekte – Wen fördern wir wirklich?

Ratsherr Fabian Voß, AfD

13.3

Sicherheitspartnerschaft für Gaarden

Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW

Die Antwort liegt vor.

13.4

Open Source: proprietäre Software

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

13.5

Umfang und Kosten der Delegationsreise nach San Francisco

Ratsherr Sebastian Thiede, CDU

13.6

Ergänzungsfragen zur Drs. 1368/2025 – Sozialbetrug aufdecken: Einsatz des Modellprojektes „MISSIMO“

Ratsherr Eike Reimers, AfD

13.7

Hafenamt

Ratsfrau Constance Prange, CDU

14

Verschiedenes

15

Schließung der öffentlichen Sitzung