Kieler Ratsversammlung

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

3

Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 16.04.2026

4

Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 21.04.2026

5

Aktuelle Stunde

6

Fragestunde für Einwohner*innen

6.1

Standortdialog und Wohnungssituation in Kiel

Charlotte Spieler

6.2

Standortdialog

Dr. Ulrich Selle

7

Große Anfragen

7.1

Gesetzeskonform modernisieren – Klimaschutz nach Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Energiewende- und Klimaschutzgesetz Schleswig-Holstein (EWKG SH)

Ratsherr Fabian Voß, AfD

Die Antwort liegt vor.

7.2

Wirksamkeit der Klimaschutzmaßnahmen in Kiel

Ratsherr Fabian Voß, AfD

8

Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien

8.1

Nachbesetzung im Ortsbeirat Holtenau

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.2

Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

- ohne Aussprache -

8.3

Umbesetzung im Gremium für Kinder- und Jugendbeteiligung

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

8.4

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.5

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel mbH

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.6

Umbesetzung im Aufsichtsrat Wissenschaftszentrum Kiel GmbH

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.7

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtbahn Planungs- und Baugesellschaft mbH

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.8

Nachbesetzungen in den Ausschüssen

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

- ohne Aussprache -

8.9

Umbesetzung im Ortsbeirat Hassee/Vieburg

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

- ohne Aussprache -

8.10

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

9

Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte

10

Anträge aus der Ratsversammlung

10.1

Abbau der Klima-Uhr am Nachhaltigkeitszentrum Kiel

Ratsherr Fabian Voß, AfD

10.2

Rechtsgutachten zur Enteignung des ehemaligen MFG-5-Geländes

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

10.3

Änderung der „Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Gewährung von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen oder Personen (Zuwendungsrichtlinie)“

Ratsfrau Antonia Grage, CDU

Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, FDP

Ratsherr Dirk Becker, FDP

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

10.4

Grundsatzentscheidung zum Meeresvisualisierungszentrum erst bei stabilem städtischen Haushalt treffen

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

10.5

Eine Zukunft für die Schwentineflotte

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

10.5.1

Änderungsantrag zu Drs. 0525/2026 "Eine Zukunft für die Schwentineflotte"

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

10.6

Große Projekte nachvollziehbar machen – Transparenz für Kiel

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

10.6.1

Änderungsantrag zur Drs. 0565/2026 - Große Projekte nachvollziehbar machen – Transparenz für Kiel

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

10.7

Bürgerbeteiligung zum Standortdialog

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

11

Anträge der Verwaltung

11.1

Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für Building Information Modeling (BIM)

Dezernat für Stadtentwicklung und Bauen, D II R

Dezernat für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität, D IV R

11.2

Reaktivierung Dach- und Fassadenbegrünung

Umweltschutzamt, 18.1

11.2.1

Änderungsantrag zur Drs. 0439/2026 "Reaktivierung Dach- und Fassadenbegrünung"

Ratsherr Jürgen Meereis, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Tabea Philipp-Beeck, SPD

11.3

Entgeltordnung für die städtischen Friedhöfe

Grünflächenamt, 67.3

11.4

Kiel macht sauber!  – 10 Punkte-Plan für mehr Stadtsauberkeit

Büro des Oberbürgermeisters

11.5

Regelungen zur Anzahl von privaten Grundstückszufahrten

Büro des Oberbürgermeisters

- ohne Aussprache -

11.6

Übernachtungssteuersatzung

Amt für Finanzwirtschaft, 90.3.2

11.7

Grundstücksübertragung Ellerbeker Weg an die Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co KG

Dezernat IV, Dez. IV R

11.8

Zuwendung an den Deutschen Handballbund für die Ausrichtung von Vorrundenspielen der Handball WM 2027 in Kiel

Amt für Sportförderung, 51.3

12

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

12.1

Tätigkeitsbericht des Sachbereiches Internationales und Nachhaltigkeit für das Jahr 2025

Büro der Stadtpräsidentin, SP.2

13

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

13.1

Abschluss des Ausstattungsprojektes "Ausstattung statt Bau" für Kieler Schulen

Amt für Schulen, 52.1

- ohne Aussprache -

13.2

Information gem. der Bewirtschaftungsregelungen zum Haushalt 2026 (2.5 Informationspflicht) über die Verlagerung von Auszahlungen im Budget 54 ( Verkehrsflächen und -anlagen)

Tiefbauamt, 66.2

- ohne Aussprache -

13.3

Sachstand zum Taxi- und Mietwagengewerbe in Kiel

Ordnungsamt, 10.3

- ohne Aussprache -

13.4

Telefonischer Bürger*innenservice – Neuausrichtung ab dem 01.06.2026

Stadtamt, 24.S

- ohne Aussprache -

13.5

Jahresabschluss 2025 mit Lagebericht

Amt für Finanzwirtschaft, 90.2

13.6

Kiel als Stadt der nachbarschaftlichen Quartiere - Sachstand

Amt für Soziale Dienste, 53

14

Kleine Anfragen

14.1

Open Source: proprietäre Software

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

14.2

Sporthallenbelegungsverfahren für Sportvereine

Ratsherr Pascal Schmidt, SSW

Die Antwort liegt vor.

14.3

Kieler Nachhaltigkeitszentrum – Wie nachhaltig ist es wirklich?

Ratsherr Fabian Voß, AfD

Die Antwort liegt vor.

14.4

Nutzung der MeldeMöwe

Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW

14.5

Umgang mit schulischen iPads und digitalen Endgeräten nach Ablauf der Nutzungsdauer

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

15

Verschiedenes

16

Schließung der öffentlichen Sitzung