Leitlinie für Mitwirkung

Die Öffentlichkeit wird in Kiel bereits bei vielen Planungen einbezogen. Durch die Leitlinie für Mitwirkung will die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Ratspolitik die Öffentlichkeitsbeteiligung an Planungsprozessen noch weiter verankern.

Evaluation der Leitlinie

Die Leitlinie für Bürgerbeteiligung stärkt die Partizipation in Kiel seit vier Jahren. Sie ist für die Anwender*innen aus der Einwohnerschaft, der Politik und der Verwaltung ein verlässlicher Rahmen für freiwillige Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt. Nun wurde es Zeit, dieses Regelwerk für freiwillige Partizipation zu evaluieren. Gemeinsamt mit Vertreter*innen aus der Politik und der Verwaltung wurden die bisherigen Regelungen reflektiert, Veränderungsbedarfe identifiziert und inhaltliche Neuerungen formuliert. Anschließend hatte das Beteiligungsgremium die Möglichkeit, sich mit den vorgeschlagenen Änderungen zu befassen.

Nach Einarbeitung aller Änderungsvorschläge durch die Koordinierungsstelle, hat die Ratsversammlung am 9. Juni 2022 die überarbeitete Leitlinie beschlossen.
  Hier kommen Sie zu der Beschlussvorlage. 

Im Zuge der Überarbeitung wurde die Leitlinie zudem umbenannt in "Leitlinie für Mitwirkung". Mit dieser Umbenennung wird die gendergerechte Sprache umgesetzt. Auch wenn sich der Begriff "Bürgerbeteiligung" lange etabliert hat,  setzt die Landeshauptstadt Kiel mit  der Bezeichnung "Mitwirkung" ein deutliches Zeichen, dass alle in Kiel lebenden Menschen mitgedacht und mitgemeint sind, sich an städtischen Planungen und Projekten einzubringen. 

Die überarbeitete Leitlinie für Mitwirkung können Sie demnächst an dieser Stelle herunterladen.

Beschluss der Leitlinie

In neun Arbeitsgruppensitzungen entwickelte die Arbeitsgruppe die Leitlinie. Auch die Ergebnisse der Beteiligungsveranstaltungen und des Online-Dialoges sind in die Leitlinie für Bürgerbeteiligung eingeflossen.

Weitere Informationen über den Leitlinienprozess und die Arbeitsgruppe erhalten Sie hier.

Im Januar 2018 wurde der Leitlinienentwurf dem Hauptausschuss und anschließend der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Hier können Sie die Beschlussvorlage einsehen.

Am 18. Januar hat die Ratsversammlung der Leitlinie für Bürgerbeteiligung einstimmig zugestimmt.

Hier können Sie die Leitlinie herunterladen.

Den Beschluss der Leitlinie in der Ratsversammlung am 18. Januar können Sie sich im Video ansehen.

 


Vorhabenliste

Auf einer Vorhabenliste können sich alle frühzeitig über laufende und geplante Vorhaben der Landeshauptstadt Kiel informieren.  Vorhaben sind Projekte, Verfahren oder Pläne, die für Kiel geplant sind oder bereits umgesetzt werden. Dazu zählen zum Beispiel öffentliche Bauvorhaben, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, die Planung und Schließung öffentlicher Einrichtungen, die Erstellung von Konzepten oder eine Leitbildentwicklung.  
Liste anschauen

Sie möchten zu einem Vorhaben oder einem Projekt, das nicht auf der Vorhabenliste zu finden ist, eine Beteiligung anregen?
Erfahren Sie hier, wie das geht.

 


Bisherige Anregungen

Alle bisherigen Anregungen für Beteiligung finden Sie hier. 

Unter oben stehendem Link erhalten Sie alle Informationen über bereits erfolgte Anregungen von Beiligung. Sofern Stellungnahmen vom Fachamt beziehungsweise vom Beteiligungsgremium vorliegen, werden die Informationen aktualisiert.

 


Beteiligungsgremium

Das Beteiligungsgremium tritt zusammen, wenn das Fachamt eine formlose Anregung von Beteiligung abgelehnt hat. In diesem Fall berät das Beteiligungsgremium über die Anregung und gibt eine Stellungnahme ab, es eine Beteiligung befürwortet oder ablehnt.

Nähere Informationen zum Gremium für Beteiligung

 


Evaluation von Beteiligungen

Das Lernen aus Beteiligungsprozessen ist eine wichtige Grundvoraussetzung für das Gelingen zukünftiger Beteiligungen. Daher reflektieren die Beteiligten die Verfahren und werten diese aus.  Nach Abschluss eines Beteiligungsverfahrens wird der Prozess evaluiert, um Rückschlüsse für zukünftige Verfahren zu ziehen.

Erfahrungen von Teilnehmenden, die während des Verfahrens gesammelt wurden (Fragebögen, Beiträge aus einem Online-Dialog, persönliche Rückmeldungen an die Prozessbegleitung), werden ausgewertet. Die Koordinierungsstelle erstellt gemeinsam mit dem Fachamt den Evaluationsbericht.

Die Evaluationsberichte der einzelnen Verfahren erhält auch das Beteiligungsgremium zur Qualitätssicherung.
  Alle zwei Jahre wird ein Gesamtbericht über Beteiligungsverfahren der Stadt erstellt.

Die Leitlinie wird außerdem in regelmäßigen Abständen evaluiert.
  Die erste Überarbeitung der Leitlinie wurde vom Rat im Juni 2022 beschlossen.

 


Zum Herunterladen
Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel
Leitline herunterladen
Kontakt

Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung
Fleethörn 9
24103 Kiel

0431 901-2415