Kieler Ratsversammlung

1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

3

Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

4

Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung am 11.06.2026

5

Aktuelle Stunde

5.1

Passbeantragung in der Botschaft der Taliban. Welchen Schutz kann Kiel seinen Bürger*innen bieten?

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

5.2

Aktuelle Haushaltssituation der Landeshauptstadt Kiel und die Folgen für die Arbeit im Rathaus und die Handlungsfähigkeit der Stadt

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

6

Fragestunde für Einwohner*innen

6.1

Behelfsheime in Kiel

Reinold Mogk

6.2

Kostenlose Trinkwasserbrunnen in Kiel

Paul Meerkamp

6.3

Haushaltspolitik und Sparmaßnahmen der Landeshauptstadt Kiel

Nathanael Fuchs

6.4

Passbeschaffung durch afghanische Staatsbürger*innen

Maileen-Clarissa Hintze

7

Große Anfragen

7.1

Hitzeschutzmaßnahmen während der Kieler Woche

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

8

Fraktionsanträge zur Besetzung von Gremien

8.1

Besetzung des Ortsbeirates Neumühlen-Dietrichsdorf/Oppendorf

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

8.2

Nachbesetzung stellv. Mitglieder im Hauptausschuss

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.3

Nachbesetzung eines stellv. Mitglieds im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

- ohne Aussprache -

8.4

Umbesetzung des Kulturausschusses

Ratsherr Fabian Voß, AfD

- ohne Aussprache -

8.5

Umbesetzung Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- ohne Aussprache -

9

Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte

10

Anträge aus der Ratsversammlung

10.1

Ein Ort zum Gedenken und Mahnen – Eine Gedenkstelle für Opfer des Nationalsozialismus

Ratsfrau Anna-Lena Walczak, SPD, Ratsfrau Karla Frieben-Wischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10.2

Befristete Verlängerung der bestehenden Tarifmaßnahme/Preisstufe 2ki in Kiel bis zur Umsetzung des Tarifentwicklungsplanes (TEP) der NAH.SH

Ratsherr Maik Kristen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Tabea Philipp-Beeck, SPD

10.3

Erstellung einer Übersicht über die von Bund und Land auf die Landeshauptstadt Kiel übertragenen Pflichtaufgaben und Weisungsaufgaben sowie der damit verbundenen Erträge und Aufwendungen (Konnexitätsbericht)

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

10.4

Verschiebung der Einführung der Bettensteuer

Ratsherr Fabian Voß, AfD

10.5

Renaturierung der Teiche in der Forstbaumschule

Ratsherr Fabian Voß, AfD

10.6

Rückbau der Dreifeld-Zugklappbrücke (Hörnbrücke) an der Hörn

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

10.7

Für eine Skatehalle in Kiel

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW-Ratsfraktion

10.8

Aufteilung der Dezernate

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

10.9

Zukünftige Entwicklung der Beamt*innenstellen

Ratsherr Marcel Schmidt, SSW

10.10

Bewohnerparken

Ratsfrau Claudia Büsgen, CDU

10.11

Einwohner*innenanregung zur Öffentlichkeitsarbeit und digitalen Kommunikation der Landeshauptstadt Kiel in sozialen Netzwerken

Hauptausschuss

10.12

Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

Ratsfrau Anke Oetken, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Volkhard Hanns, SPD

Ratsherr Pascal Schmidt, SSW

Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/DIE PARTEI

Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke, Ratsherr Dirk Becker, FDP

11

Anträge der Verwaltung

11.1

Masterpläne Klima und Gesundheit der KielRegion

Referat für Wirtschaft, OB.W.1

- ohne Aussprache -

11.2

Vergabe eines Sitzes für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen im Kultur- und Wissenschaftssenat

Referat für Wirtschaft, OB.W.2

- ohne Aussprache -

11.3

Jahresabschluss 2025 des Eigenbetrieb Beteiligungen

Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.1

11.4

Bauvorhaben Holtenauer Straße 284 – Bau-Turbo - hier: Zustimmung der Gemeinde

Stadtplanungsamt, 61.2

- ohne Aussprache -

11.5

Benennung eines neuen Mitglieds der Trägerversammlung Jobcenter Kiel

Dezernat IV, D IV R

- ohne Aussprache -

11.6

Namensänderung Forum

Amt für Soziale Dienste, 53.1

11.6.1

Änderungsantrag zur Drs. 0744/2026 - Namensänderung Forum

Ratsherr Fabian Voß, AfD

11.7

Nachwahl XI. Beirat für Menschen mit Behinderung

Amt für Soziale Dienste, 53.1

- ohne Aussprache -

11.8

Eine Orgel für das Konzerthaus am Schloss / Annahme von Spenden

Dezernat V, Kulturreferat

11.9

Nachfolgebesetzungen im Kultur- und Wissenschaftssenat

Amt für Kultur und Weiterbildung, 30.1

- ohne Aussprache -

11.10

Besetzungen und Stellvertretungen der pädagogischen Mitglieder der Verwaltungsräte in den Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)

Amt für Schulen, 52.3

- ohne Aussprache -

11.11

Zweckverband Entwicklungsgemeinschaft Altenholz-Dänischenhagen-Kiel: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages sowie Neufassung der Verbandssatzung

Referat für Wirtschaft, OB.W.1

- ohne Aussprache -

12

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

12.1

Einwohner*innenanregung zur Öffentlichkeitsarbeit und digitalen Kommunikation der Landeshauptstadt Kiel in sozialen Netzwerken

Büro der Stadtpräsidentin, SP.1

13

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

13.1

Sanierung Sportanlage Waldwiese

Amt für Sportförderung, 51.1

13.2

Schutz personenbezogener Daten von in Kiel lebenden Menschen afghanischer Herkunft

Stadtamt, 24

14

Kleine Anfragen

14.1

Verhandlungspartnerschaften um den Plüschowhafen und dem MFG-5-Gelände

Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW

14.2

Ehemaliger Britischer Yacht Club – Vergaben und Verträge

Ratsherr Carsten Rockstein, CDU

14.3

Standortdialog und Letter of Intent

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

14.4

Sanierung und Ersatzneubau des Seebades Düsternbrook

Ratsherr Ansgar Stalder, dieBasis

14.5

Umsetzung des Nationalen Schutzraumkonzepts in Kiel – Start der Identifizierungsphase

Ratsfrau Antonia Grage, CDU

- Die Antwort liegt vor -

14.6

Planungskosten und personeller Aufwand für die Kieler Stadtbahn

Ratsherr Thorsten Neis, AfD

14.7

Sachstand "Klarer Schutz von Afghanischen Menschen in Kiel und überall!"

Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

14.8

Presse- und Creator Empfang auf dem Amtsbalkon des Oberbürgermeisters

Ratsherr Sebastian Thiede, CDU

15

Verschiedenes

16

Schließung der öffentlichen Sitzung